Herzlich Willkommen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich, dass Sie meine Webseite besuchen und sich über meine Ziele, die Ziele der CDU-NRW und über die neuesten politischen Entwicklungen informieren wollen.
wir stehen in Nordrhein-Westfalen vor Neuwahlen - nachdem wir erst vor 21 Monaten zuletzt gewählt haben. Warum? Weil das rot-grüne Minderheiten-Experiment von Frau Kraft am 14. März nach nur 20 Monaten an seinem Schuldenhaushalt gescheitert ist. Allein deshalb gibt es Neuwahlen.
Rot-Grün hat zu keiner Zeit über eine stabile Mehrheit im Parlament verfügt Oft genug haben sie versucht, die Oppositionsparteien gegeneinander auszuspielen. Bis zum Schluss haben sie darauf gesetzt, von den Linken oder der FDP unterstützt zu werden. Sie haben nämlich erwartet, dass Linke und FDP so große Angst vor Neuwahlen hätten, dass sie jede Politik am Ende mittragen würden. Aber auch damit ist Rot-Grün gescheitert!
Rot-Grün hatte einen unehrlichen Haushalt mit zahlreichen Luftbuchungen vorgelegt. Die CDU hat diesen Haushalt aus voller Überzeugung abgelehnt: weil es ein Schuldenhaushalt war, der die Zukunft unserer Kinder verspielt. Auch Linke und FDP signalisierten Ablehnung. Aber Rot-Grün glaubte, am Ende deren Zustimmung doch noch zu bekommen.
Die Zumutung einer instabilen Minderheitsregierung für unser Land ist beendet! Von diesen 20 Monaten wird als einzig Gutes der Schulkompromiss überdauern. Und dieser trägt ganz wesentlich die Handschrift von Norbert Röttgen und der CDU. Damit konnten wir das gegliederte und vielfältige Schulsystem in Nordrhein-Westfalen sichern.
Jetzt ist Zeit für das Beste für unser Land Nordrhein-Westfalen! Wir wollen eine Regierung unter Norbert Röttgen! Eine Regierung, die von Verantwortung, Kompetenz und Nachhaltigkeit geprägt ist!
SPD-Blockade des Steuerabkommens geht zu Lasten der ehrlichen Steuerzahler in NRW
Von: Karl-Josef Laumann
Rot-Grün versagt beim U3-Ausbau: Kraft und Schäfer sollten den Satz ‚Kein Kind zurücklassen‘ nicht mehr in den Mund nehmen
Von: Ursula Doppmeier und Bernhard Tenhumberg
